Presseschau des Tages // 11.5.2020

· Pressestimmen

Die Grünen fordern eine Vereinfachung der Hilfen für Familien in der Corona-Krise. Denkbar sei ein unkompliziertes Corona-Elterngeld, sagte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt am Freitag bei ntv. „Die Bedarfe der Eltern stehen offensichtlich nicht im Mittelpunkt des Krisenmanagements“, kritisierte sie. Dabei seien viele Familien momentan in Existenznot. Die Bundesregierung müsse prüfen, ob die Maßnahmen zum Lohnersatz funktionierten, fügte Göring-Eckardt hinzu. Laut Regierung liegen dazu noch keine Informationen vor. Besser wäre laut der Grünen-Politikerin „ein Corona-Elterngeld mit weniger Bürokratie“: So sollte die Nachweispflicht über andere Betreuungsmöglichkeiten entfallen, Home-Office nicht als Betreuungsoption gewertet werden und die Dauer des Entschädigungsanspruches an die behördliche Schließung der Betreuungseinrichtungen gekoppelt sein. Am Donnerstag hatte sich der Bundestag auf eine Flexibilisierung des Elterngeldes verständigt. Demnach sollen Lohnersatzleistungen bis zum Jahresende nicht auf das Elterngeld angerechnet werden. Lohnersatzleistungen sind etwa Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld I. Das Gesetz sieht zudem vor, dass Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, ihre Elternzeit verschieben können. Zudem sollen Eltern, die den Partnerschaftsbonus nutzen, ihren Anspruch nicht verlieren, wenn sie mehr oder weniger arbeiten als geplant. Grünen und Linken gehen diese Maßnahmen nicht weit genug. Ein Corona-Elterngeld fordern auch Verbände wie der Familienbund der Katholiken sowie der Verband Alleinerziehende Mütter und Väter.

Das Elterngeld soll während der Corona-Krise flexibler gezahlt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedete der Bundestag am Donnerstag in Berlin. So sollen Lohnersatzleistungen bis zum Jahresende nicht auf das Elterngeld angerechnet werden. Lohnersatzleistungen sind etwa Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld I. Das Gesetz sieht zudem vor, dass Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, ihre Elternzeit verschieben können. Zudem sollen Eltern, die den Partnerschaftsbonus nutzen, ihren Anspruch nicht verlieren, wenn sie mehr oder weniger arbeiten als geplant. Als systemrelevant werden im Gesetzentwurf alle Berufe definiert, die Tätigkeiten im Gesundheits- und Pflegesystem, bei der Polizei, dem Bildungs- und Betreuungswesen, im Transport- und Personenverkehr, in der Versorgung mit Energie, Wasser, und Lebensmitteln und Dienstleistungen des täglichen Lebens beinhalten. Das bis Ende des Jahres befristete Gesetz soll rückwirkend zum 1. März in Kraft treten. Der familienpolitische Sprecher der SPD, Sönke Rix, bezeichnete die Reform als „wichtigen und guten Schritt“. Die stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), betonte, die finanzielle Maßnahme nehme den Eltern ein Stück ihrer Sorgen. Dagegen forderte die Opposition weitergehende Maßnahmen. Die familienpolitische Sprecherin der Grünen, Katja Dörner, plädierte erneut für die Einführung eines Corona-Elterngeldes. Dies forderten auch Verbände wie der Familienbund der Katholiken sowie der Verband Alleinerziehende Mütter und Väter. „Wir müssen dringend Druck aus Familien rausnehmen“, so Dörner. Sie könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Bundesregierung zwar ein Herz für die Lufthansa, nicht aber für Familien habe. Ähnlich äußerte sich die Linken-Abgeodnete Sabine Zimmermann. (Familienbund der Katholiken/Sascha Nicolai/KNA)