Presseschau des Tages // 17.12.2021

· Pressestimmen

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat in ihrer ersten Rede im Bundestag angekündigt, das sogenannte Gute-Kita-Gesetz weiterentwickeln zu wollen. Es solle in ein Qualitätsentwicklungsgesetz überführt werden, sagte Spiegel am Donnerstag vor den Parlamentariern. Laut Koalitionsvertrag soll dabei ein besonderes Augenmerk auf die Betreuungsquote, die Sprachförderung und ein bedarfsgerechtes Ganztagsangebot gelegt werden. Bislang können die Bundesländer weitgehend frei entscheiden, wofür sie die Bundesmittel für die Kitas einsetzen.

Spiegel sprach auch die Einführung der Kindergrundsicherung an, auf die sich die Ampel-Parteien ebenfalls im Koalitionsvertrag geeinigt hatten. Dort sollen viele finanzielle Hilfen für einkommensschwache Familien zusammengefasst werden. Die Familienministerin äußerte sich in einer Debatte zur Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Die Parlamentarier stimmten der Fristverlängerung zu. Damit haben die Kommunen mehr Zeit, Mittel für den in der vergangenen Legislaturperiode vereinbarten Ausbau abzurufen. (KNA)