Presseschau des Tages // 15.6.2018

· Pressestimmen

Im Jahr 2017 haben 1,35 Millionen Mütter und 410.000 Väter Elterngeld bezogen. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, waren das insgesamt 7 Prozent mehr Personen als im Jahr 2016. Während die Anzahl der Mütter mit Elterngeld um 6 Prozent zunahm, stieg die Zahl der Elterngeld beziehenden Väter um gut 11 Prozent. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erklärte, sie freue sich besonders, dass verstärkt Väter die Familienleistung in Anspruch nehmen.  Für Eltern, deren Kinder ab dem 1. Juli 2015 geboren wurden, besteht die Möglichkeit, zwischen dem Bezug von Basiselterngeld - dem bisherigen Elterngeld - und dem Bezug von Elterngeld Plus zu wählen oder beides zu kombinieren. Das Elterngeld Plus fällt in der Regel niedriger aus, wird dafür aber erheblich länger gezahlt, nämlich bis zu 36 Bezugsmonate für beide Elternteile zusammen. Für nahezu alle Beziehenden im Jahr 2017 galten den Angaben zufolge bereits die neuen Wahlmöglichkeiten des Elterngeld Plus. Insbesondere Frauen nutzten diese Variante des Elterngeldes. Mit 26 Prozent habe gut jede vierte berechtigte Frau in Deutschland im Rahmen ihres Elterngeldbezuges das Elterngeld Plus eingeplant. Allerdings habe es hierbei große regionale Unterschiede gegeben, hieß es. Das Spektrum reichte von 11 Prozent im nordrhein-westfälischen Gelsenkirchen bis hin zu 52 Prozent im rheinland-pfälzischen Pirmasens. Giffey sagte weiter, sie freue sich, dass "die Erfolgsgeschichte des Elterngeldes weiter geht". Der erneute Anstieg zeige, dass die Familienleistung den Bedürfnissen junger Familien gerecht werden. Sie könnten sich dadurch mehr Zeit für ihre Kinder nehmen.

Die Grünen haben einen Gesetzentwurf über eine Reform der Abstammungsregeln vorgelegt. Hintergrund ist dem Entwurf zufolge, dass der Gesetzgeber nach der Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts die geltenden Abstammungsregeln daran aber noch nicht angepasst habe, wie es in dem Entwurf heißt.  Deshalb solle die sogenannte gesetzliche Fiktion, wonach der Ehemann der Mutter automatisch der zweite rechtliche Elternteil des Kindes ist, auf die Ehefrau der Mutter erweitert werden. Zweitens eröffne die neue Regelung die Möglichkeit der Mutterschaftsanerkennung analog zur Vaterschaftsanerkennung.

Nach dem Pflege-Kassensturz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach mit spürbaren Mehrausgaben der Pflegeversicherung und dadurch mit deutlich steigenden Pflegebeiträgen. "Das strukturelle Defizit von drei Milliarden Euro ist zu erwarten gewesen", sagte Lauterbach der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstags). Die Leistungen seien ausgeweitet worden, etwa bei der Pflege Demenzkranker oder der Rentenabsicherung pflegender Angehöriger. "Dass dies auch in Anspruch genommen wird, war unser Ziel. Insofern ist es eine gute Nachricht und keine schlechte, dass die Pflegekosten steigen - und damit natürlich auch die Beiträge angehoben werden müssen." Unrealistisch ist für den SPD-Politiker, dass es nach der Erhöhung der Beiträge ab 2019 bis 2022 keine weiteren Anhebungen mehr geben soll. "Die Prognose von Gesundheitsminister Spahn ist sehr optimistisch. Ich erwarte weitere Erhöhungen der Beitragssätze ab 2020, spätestens ab 2021, vielleicht schon früher." Personal-Mindeststandards für die Pflegeeinrichtungen, höhere Löhne für Pflegerinnen und Pfleger sowie Pflegebudgets für die Angehörigen seien in den Berechnungen von Spahn noch nicht enthalten, so Lauterbach. (Familienbund der Katholiken/Sascha Nicolai/KNA)